Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BITIGO S.à.r.l.

Stand 1. Januar 2008

 

1. Anwendbarkeit

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma BITIGO S.à.r.l. (nachfolgend „BITIGO“) gelten für alle von der, bei der oder über die BITIGO getätigten Aktivitäten. Durch die Nutzung der Internetseite von BITIGO erklären Sie sich mit den vorliegenden Bestimmungen einverstanden.

 

2. Allgemeines

Die BITIGO-Website ist ein Marktplatz, auf dem natürliche und juristische Personen, die ein Benutzer Konto eröffnet haben, Kurse aller Art anbieten oder reservieren können. Dabei dürfen die Angebote der Kursanbieter und deren Vertrieb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder die vorliegenden AGB verstossen. BITIGO bietet selbst keine Kurse an. BITIGO ist auch nie Vertragspartner der zwischen den Kursanbietern und den Kursteilnehmern (beide nachfolgend „Benutzer“). geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der über die BITIGO-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Kursanbietern und den Kursteilnehmern.

Die Inhalte der Internetseiten der BITIGO stellen keine Verpflichtungen seitens der BITIGO dar und können Änderungen unterliegen. BITIGO ist lediglich Vermittlerin und übernimmt daher keinerlei Verantwortung gegenüber Inhalten welche von Kursanbietern auf der Internetseite von BITIGO  publiziert werden oder gegenüber Inhalten von Internetseiten der Kursanbieter. BITIGO garantiert weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der publizierten Inhalte.

Auf der BITIGO-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte werden grundsätzlich nicht von BITIGO auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Auch die Qualität der angebotenen Kurse wird von BITIGO nicht überprüft.

Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt BITIGO nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Kursanbieter-Konto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Benutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

Der Name und das Logo von BITIGO sind eingetragene Marken und Eigentum von BITIGO.

 

3. Eröffnung eines Benutzerkontos

Das Anbieten von Kursen respektive die Anmeldung zu einem Kurs, setzt das Eröffnen eines Benutzer-Kontos „myBitigo“ unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Mit der Anmeldung kommt zwischen BITIGO und dem Benutzer ein Vertrag über die Nutzung der BITIGO-Website (nachfolgend "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

Die Anmeldung ist nur handlungsfähigen natürlichen und juristischen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei BITIGO anmelden. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt sein muss.

Ändern sich angegebenen Daten, so ist der Benutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Konto umgehend zu korrigieren.

Bei der Anmeldung wählt der Benutzer ein Pseudonym und ein Passwort. Das Pseudonym darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Benutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Konto sorgfältig sichern. Benutzer sind verpflichtet, BITIGO umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.

BITIGO wird das Passwort eines Benutzers nicht an Dritte weitergeben und einen Benutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

Benutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Hat der Benutzer den Missbrauch seines Kontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Benutzer nicht.

 

4. Inhalt des Nutzungsvertrags zwischen BITIGO und den Benutzern

Allgemeines

BITIGO stellt den Benutzern die BITIGO-Website mit den in Ziffer 2 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. Der Anspruch von Benutzern auf Nutzung der BITIGO-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. BITIGO garantiert keine Fehlerfreiheit und keine dauernde Betriebsbereitschaft seiner Webseite. Insbesondere für Wartungsarbeiten kann die Webseite kurzzeitig geschlossen werden. BITIGO behält sich zudem das Recht vor, die Betreibung der Webseite ganz zu beenden, und zwar ohne Angabe von Gründen. Eine entsprechende Information an die Benutzer erfolgt 14 Tage im Voraus per E-Mail an die bei BITIGO hinterlegte E-Mail-Adressen.

Problemlösungen

Der Kursteilnehmer verpflichtet sich, allen getätigten Reservationen Folge zu Leisten. Wo nicht anders vermerkt, gelten die Stornierungs- und Änderungsbedingungen des Kursanbieters.
Die Kursanbieter können Ihre Leistungen jederzeit anpassen, jedoch können Leistung nicht rückwirkend verändert werden. Eine Reservation eines Kursteilnehmers ist also verbindlich. Es gilt im Zweifelsfalle die Reservationsbestätigung, die der Kursteilnehmer von Bitigo respektive vom Kursanbieter erhalten hat. Der Kursanbieter verpflichtet sich, seine Leistung gemäss der Reservationsbestätigung zu erbringen.

Preisangaben

Allfällige Angaben zu den Kurskosten sind von den Kursanbietern als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile anzugeben.

Kostenfreie Veröffentlichung und Reservation von Kursangeboten

Für die Veröffentlichung von Kursangeboten oder die Reservation von Kursen via Bitigo ist kein Entgelt an die BITIGO geschuldet. BITIGO behält sich jedoch vor, seine Dienstleistung zu einem späteren Zeitpunkt entgeltlich zu gestalten. Die Kursanbieter werden über eine entsprechende Änderung der AGB im Voraus informiert (vgl. Bestimmungen zur Änderung der AGB).

Erweiterung des Angebots

Die Firma Bitigo behält sich das Recht vor, ihr Angebot jederzeit zu erweitern oder abzuändern. Zusätzliche Dienstleistungen (auch kostenpflichtige) können jederzeit hinzugefügt werden. Die Firma Bitigo informiert seine Benutzer regelmässig über Änderungen.

Reservation und Fragen zu Kursen

Bitigo nimmt keine Reservationen direkt entgegen. Reservationen von Kursen können entweder online (im Internet) auf der Internetseite von Bitigo oder mit den Mitteln, die der Kursanbieter online zur Verfügung stellt erfolgen. Fragen zu Kursen sind an den entsprechenden Kursanbieter zu richten.

Verbotene Inhalte

Es ist verboten, auf der BITIGO-Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Benutzers sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Sicherung der Daten

Die Benutzer sind selber dafür verantwortlich, dass die auf der BITIGO-Website einsehbaren und von BITIGO gespeicherten Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von BITIGO unabhängigen Speichermedium archiviert werden.

Verwendung der Kontaktdaten

Benutzer dürfen Kontaktdaten, die sie durch die Nutzung des BITIGO-Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Benutzer hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

Haftungsausschluss der BITIGO

Auch im Verhältnis zwischen Benutzer und BITIGO gilt die weiter unten vermerkte allgemeine Haftungsausschlussklausel.

Ansprüche Dritter

Der Benutzer stellt BITIGO von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Benutzer oder sonstige Dritte gegenüber BITIGO geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Benutzer auf der BITIGO-Website veröffentlichten Angeboten und Inhalten. Der Benutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von BITIGO einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Der Benutzer ist verpflichtet, BITIGO für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Kündigung des Nutzungsvertrags

Benutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an BITIGO oder eine E-Mail an den Kundenservice. BITIGO kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt. Allfällige Verpflichtungen, die der Benutzer über die BITIGO-Webseite mit anderen Benutzern eingegangen ist, bleiben von dieser Kündigung unberührt.

BITIGO ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Die entsprechende Mitteilung erfolgt an die bei BITIGO hinterlegte E-Mail-Adresse des Benutzers.

 

5. Sanktionen gegen Benutzer

BITIGO kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Benutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die BITIGO-AGB oder die AGB von Kursanbietern verletzt, oder wenn BITIGO ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Kursinteressenten vor betrügerischen Aktivitäten:

• Verwarnung von Benutzern
• Löschen von Kurs-Angeboten
• Vorläufige Sperrung
• Endgültige Sperrung

Alle diese Massnahmen können ohne vorgängige Mittelung an den Benutzer getroffen werden. Der Benutzer erhält spätestens 14 Tage nach dem Ergreifen einer Massnahme eine Mitteilung per E-Mail an seine bei BITIGO hinterlegte E-Mail-Adresse.

 

6. Haftungsausschluss

BITIGO haftet nicht für technische Mängel aller Art und garantiert nicht, dass ihre Internetseite kontinuierlich zur Verfügung steht, frei von Fehlern ist oder dass Informationen oder andere Inhalte, die über diese Webseite zugänglich sind, frei von schädlichen Komponenten sind.

Die Benutzung der Internetseite und des Angebots von Kursanbietern erfolgt auf eigenes Risiko. BITIGO lehnt jegliche Haftung ab. BITIGO übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Auslassungen oder irreführende Informationen. BITIGO kann weder für direkte noch indirekte Schäden (Folgeschäden) oder entgangenen Gewinn oder verlorene Einsparungen, die sich aus der Benutzung der BITIGO-Webseite ergeben, haftbar gemacht werden.

BITIGO haftet auch nicht für die von den Kursanbietern publizierten Kursangebote und andere Inhalte. BITIGO ist lediglich Vermittlerin und stellt den Kursanbietern und Kursinteressierten die Möglichkeit eines Kontakts zur Verfügung.

 

7. Datenschutzerklärung

Bitigo schützt ihre persönlichen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Nachfolgende Daten werden erfasst und benutzt:

Erhebung und Verarbeitung von Daten

Beim Zugriff auf Bitigo wird das Datum und die Uhrzeit der Verbindung gespeichert. Dies ermöglicht es, dem Benutzer Änderungen seit seinem letzten Besuch mitzuteilen.
Zu rein statistischen Zwecken werden zudem protokolliert: IP Adresse, Typ des Webbrowsers und des Betriebssystems sowie die Sprache des Benutzers.

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die im Benutzerprofil gespeicherten Daten werden, zur Abwicklung der bei Bitigo geschlossenen Verträge verwendet. Insbesondere nutzt Bitigo die Email Adresse der Benutzer zur Kommunikation von Vertragsänderungen.
Personenbezogenen Daten der Benutzer werden nur an Kursanbieter weitergegeben, sofern dies zum Zwecke der Kursreservation erforderlich ist.

Wie in Ziffer 4 bereits erwähnt, dürfen Benutzer Kontaktdaten, die sie durch die Nutzung des BITIGO-Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Benutzer hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

 

8. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

BITIGO behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden sowohl den Kursanbietern als auch den registrierten Kursinteressenten einen Monat im Voraus per E-Mail an die bei BITIGO hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht ein Kursanbieter oder ein Kursinteressent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von einem Monat seit Verstand der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. BITIGO wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

 

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten zwischen BITIGO und seinen Kunden (Kursanbieter und Kursinteressenten) gelangt das materielle Recht der Schweiz zur Anwendung. Gerichtsstand ist ausschliesslich Lausanne in der Schweiz.

 

Bitigo SARL
bitigo@bitigo.com